Stand vom 06.01.2013
1. Allgemeines – Geltungsbereich
Sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt). Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2. Vertragsabschluss
Schriftlich, online über das Bestellformular, per E-Mail oder mündlich per Telefon erteilte Bestellungen sind verbindlich. Der Vertrag ist zustande gekommen, sobald www.schuettelreim-gedichte.de eine Auftragsbestätigung an den Kunden gesandt hat, spätestens jedoch mit Erhalt der Ware.
www.schuettelreim-gedichte.de behält sich zu jeder Zeit das Recht vor, die Annahme von Bestellungen abzulehnen, z.B. wenn die Auflage vergriffen ist.
3. Preise
Alle genannten Preise sind Endpreise zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
In Deutschland beträgt der Versandkostenanteil 2,50 € (evtl. zzgl. Nachnahmekosten), außerhalb Deutschlands 4,00 €.
Bei Lieferungen innerhalb der Europäischen Union sind in den Preisen 19 % Mehrwertsteuer enthalten.
Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber (hier Kunde genannt), soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Für Kosten, die aufgrund fehlerhaft angegebener Lieferadresse entstehen, haftet der Kunde.
5. Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Schüttelreime c/o.
Elke Dohmann
Gewerbepark Cité 4
76532 Baden-Baden
6. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung mit Vorauskasse oder bei Erhalt der Ware per Nachnahme.
7. Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Verbraucher (d.h. eine natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt) steht ihm nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
7.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Schüttelreime c/o.
Elke Dohmann
Gewerbepark Cité 4
76532 Baden-Baden
kontakt@schuettelreim-gedichte.de
7.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
8. Datenschutz
Der Kunde willigt mit Abschluss des Auftragsverhältnisses ausdrücklich darin ein, dass www.schuettelreim-gedichte.de Daten aus dem Vertragsverhältnis (nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz) zum Zwecke der Datenverarbeitung speichert und sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z. B. Paketdiensten, Versicherung) zu übermitteln.
Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
13. Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Baden-Baden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.